Vorsorgeauftrag für Ehepaare

Vorsorgeauftrag für Ehepaare

Was geschieht, wenn eine Ehepartner nicht mehr urteilsfähig ist?
Genügt einem Ehepaar je eine Vollmacht für die verschiedenen Bankkonten oder muss ein Vorsorgeauftrag verfasst werden?

Eine Vollmacht ist dort üblich, wo sich eine handlungsfähige Person durch einen Dritten vertreten lassen möchte. Doch was oft vergessen geht: Eine Vollmacht ist in der Regel nur solange wirksam, als der Auftraggeber selber urteilsfähig ist. Wird er dauernd urteilsunfähig, ist die Vollmacht nicht mehr gültig.

Vorsorgeauftrag auch für Ehepaare nötig

Für diese Lebenssituation gibt es den Vorsorgeauftrag. Mit dem Vorsorgeauftrags kann eine handlungsfähige Person für den Fall ihrer dauernden Urteilunfähigkeit eine andere Person beauftragen, die Personen-und Vermögenssorge zu übernehmen sowie sie im Rechtsverkehr zu vertreten. Ohne Vorsorgeauftrag können Ehegatten und eingetragene Partner den urteilsunfähig gewordenen Partner nur in alltäglichen finanziellen Angelegenheiten vertreten, das heisst, sie können z.B. Miete, Abos und andere „normale“ Rechnungen bezahlen. Sobald es jedoch um komplexere Geschäfte wie etwa die Verwaltung eines Wertschriftendepots oder den Kauf/Verkauf einer Liegenschaft geht, genügt eine Vollmacht nicht mehr. Da muss auch bei einem Ehepaar der noch handlungsfähige Partner den Segen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)  einholen. Sobald die KESB durch Meldung einer Privatperson oder Behörde erfährt, dass eine Person dauernd urteilsunfähig geworden ist, klärt sie ab, ob ein Vorsorgeauftrag vorliegt. Ist dies der Fall, prüft die Behörde, ob dieser gültig errichtet wurde und ob die beauftragte Person für die ihr übertragenen Aufgaben geeignet ist.

Ist dies der Fall und nimmt die beauftragte Person den Vorsorgeauftrag an, so weist die KESB sie  auf ihre Pflichten hin und händigt ihr eine Bevollmächtigung aus, die ihre Befugnisse definiert. Ab diesem Zeitpunkt kann der Beauftragte im Rahmen der ihm vom Auftraggeber erteilten Befugnisse handeln. Eine regelmässige Überwachung des Vorsorgemandats durch die KESB findet dann nicht mehr statt. Die KESB wird  dann nur noch aktiv, wenn der Vorsorgeauftrag nicht gesetzeskonform ausgeführt wird.

Wenn kein Vorsorgeauftrag vorliegt muss die KESB von Amtes wegen Massnahmen ergreifen. Üblicherweise wird ein Beistand bestellt, welcher der KESB regelmässig Bericht erstattet.

Handschriftlich oder öffentlich beurkundet

Der Vorsorgeauftrag ist von der auftraggebenden Person Anfang bis Ende von Hand niederzuschrieben, zu datieren und zu unterzeichnen. Alternativ kann der Vorsorgeauftrag öffentlich beurkundet werden. Das Vorliegen eines Vorsorgeauftrags und dessen Hinterlegungsort kann bei der KESB gegen eine Gebühr hinterlegt werden.

Vorsorgeauftrag